Show Less
Restricted access

Die Friedenspflicht in sachlicher, persönlicher und zeitlicher Hinsicht als (fehlender) Gegenstand tarifvertraglicher Vereinbarungen

Series:

Jan Valentin

Unter der tariflichen Friedenspflicht versteht man allgemein die Verpflichtung der Tarifvertragsparteien, während der Dauer des Tarifvertrages von Mitteln des Arbeitskampfes im bestimmten Umfang keinen Gebrauch zu machen. Als ungeschriebener Bestandteil eines jeden Tarifvertrages bedarf die Friedenspflicht grundsätzlich keiner ausdrücklichen Regelung.
Bei fehlenden Vereinbarungen steht die Praxis dann vor der Frage nach dem genauen Umfang der Friedenspflicht. Die Arbeit stellt für diesen Fall zunächst eine Auslegungsmethodik zur Ermittlung der Reichweite der tariflichen Friedenspflicht vor, sodann folgen praxisrelevante Beispiele.
Für den Fall, daß die Tarifvertragsparteien ausdrückliche Vereinbarungen über die Friedenspflicht treffen, treten die Grenzen der Tarifautonomie und der Regelungsbefugnis in den Vordergrund. Auch diesen Problemen geht die Arbeit nach.
Aus dem Inhalt: Bestandsaufnahme zur Friedenspflicht, insbesondere zu ihrer rechtsdogmatischen Grundlage – Die sachliche Reichweite der Friedenspflicht, die durch Auslegung des Tarifvertrages zu ermitteln ist – Die persönliche Reichweite der Friedenspflicht, insbesondere unter Berücksichtigung der Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen bei Bestehen eines Verbandstarifvertrages gegen die Verbandsmitglieder (auf Arbeitgeberseite) um den Abschluß von Firmentarifverträgen gekämpft werden kann – Die Geltungsdauer der Friedenspflicht, insbesondere bei der «Flucht in und aus dem Arbeitgeberverband».