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Die europäische Fusionskontrolle zwischen Wettbewerbsrecht und Industriepolitik

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Carolin Opgenhoff

Die Untersuchung arbeitet die Spielräume und Ausgangspunkte für industriepolitische Zielsetzungen heraus, welche die europäische Fusionskontrollverordnung in der heute geltenden Fassung neben den rein wettbewerblichen Aspekten bietet. Ausgehend von einer umfassenden Bestandsaufnahme der einschlägigen Theorie und Praxis werden die industriepolitischen Beurteilungsspielräume exakt umschrieben. Zwecks besserer Vorhersehbarkeit der Kommissionsentscheidungen und um deren nachträgliche Analyse zu ermöglichen, werden Maßstäbe definiert und Leitlinien entwickelt. Die Autorin leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung von Transparenz und Rechtssicherheit im europäischen Fusionskontrollrecht.
Aus dem Inhalt: Förderung der Marktintegration zwischen Industrie- und Wettbewerbspolitik: Fusionskontrolle und Binnenmarktförderung; Methodischer und rechtlicher Rahmen der Berücksichtigung industriepolitischer Erwägungen bei der Beurteilung von Zusammenschlüssen – Prognostische Elemente und Wertungen in der Marktabgrenzung: Sachlich relevanter Markt; Geographisch relevanter Markt – Einfluß dynamischer Elemente in der Marktbeherrschungsprüfung: Systematik der Marktbeherrschungsprüfung; Marktzutrittsschranken und potentieller Wettbewerb; Relativierung einer marktbeherrschenden Stellung durch gegengewichtige Nachfragemacht; Einfluß industriepolitischer Erwägungen und Bestehen einer wettbewerblichen Abwägungsklausel.