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Der Erwerb von Sondernutzungsrechten im Wohnungseigentumsrecht

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Thomas Bornemann

Sondernutzungsrechte spielen in der wohnungseigentumsrechtlichen Praxis eine nicht zu unterschätzende Rolle. Sie ermöglichen es ihrem Inhaber nämlich, bestimmte Gegenstände oder Flächen – insbesondere solche, an denen kein Sondereigentum begründet werden kann – unter Ausschluß der übrigen Wohnungseigentümer benutzen zu können. Trotz dieser großen Bedeutung für die Praxis hat der Erwerb eines solchen Rechts zur Sondernutzung im WEG keine ausdrückliche eigenständige Regelung erfahren. Der Gesetzgeber hat es vielmehr der Rechtsprechung und Kautelarjurisprudenz überlassen, die für die Begründung oder die Übertragung eines Sondernutzungsrechts erforderlichen Voraussetzungen zu entwickeln. Anliegen dieser Arbeit ist es, die sich in diesem Zusammenhang stellenden Fragen einer Lösung zuzuführen.
Aus dem Inhalt: Charakteristika eines Sondernutzungsrechts – Grundbucheintragung eines Sondernutzungsrechts – Einräumung eines Sondernutzungsrechts (Ersterwerb) – Übertragung eines Sondernutzungsrechts (Zweiterwerb) – Gutgläubiger Erwerb eines Sondernutzungsrechts.