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Die Harmonisierung der indirekten Steuern in Europa

Grenzen und Umfang unter besonderer Berücksichtigung von Art. 33 der 6. MWSt-RL und Art. 3 der System-RL

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Alexander Hagen

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind bei der Ausgestaltung ihres Steuerrechts in zunehmender Weise durch europarechtliche Vorgaben gebunden. Der mittlerweile erhebliche Einfluß des Europarechts auf das Recht der indirekten Steuern kommt vor allem in Art. 33 der 6. MWSt-RL und Art. 3 der System-RL deutlich zum Ausdruck. Diese beiden Richtlinienbestimmungen untersagen den Mitgliedstaaten die Einführung bzw. Beibehaltung bestimmter Steuern. Wie weit diese Vorschriften aber im einzelnen die Steuerhoheit der Mitgliedstaaten beschränken, ist in Rechtsprechung und Literatur höchst umstritten. Eine umfassende Auslegung der beiden Normen aus dem Gesamtzusammenhang des Steuerharmonisierungsprozesses heraus ist daher notwendig.
Aus dem Inhalt: Grundprobleme der indirekten Besteuerung in Europa – Rechtsgrundlagen für Steuerharmonisierungsmaßnahmen – Grenzen zulässiger Steuerharmonisierung – Entwicklung und Stand des steuerlichen Sekundärrechts – Sekundärrechtliche Besteuerungsverbote.