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Beihilfe zur Steuerhinterziehung durch neutrale Handlungen von Bankmitarbeitern

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Klaus Pilz

Die Arbeit untersucht die sich für Bankmitarbeiter im Rahmen ihrer Tätigkeit ergebenden Risiken, zu Steuerhinterziehungen ihrer Kunden Beihilfe zu leisten. Es werden insoweit die bisherigen Veröffentlichungen zur Beihilfestrafbarkeit in diesem Bereich dargestellt und kritisiert, wobei auch die Besonderheiten des Bankbereiches, welche bisher eher vernachlässigt wurden, berücksichtigt werden. Im Ergebnis wird die von der überwiegenden Mehrheit der Verfasser favorisierte weitgehende Straflosigkeit abgelehnt und genau die Grenze bestimmt, ab der tatsächlich ein strafrechtliches Risiko gering ist. Gerade für anstehende Strafverfahren sollen insoweit falsche Hoffnungen genommen werden.
Aus dem Inhalt: Fallkonstellationen und einschlägige Normen – Rechtliche Würdigung – Grenzziehung im objektiven Tatbestand – Eigener Ansatz im objektiven Tatbestand – Eigener Ansatz der Grenzziehung im subjektiven Tatbestand – Eingreifen eines Rechtfertigungsgrundes – Eingreifen eines Entschuldigungsgrundes – Praktische Auswirkungen – Endergebnis.