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Die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage im Recht der Personengesellschaften

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Klaus-Georg Baier

Ziel der Arbeit ist die Prüfung des Anwendungsbereiches der Lehre von der Geschäftsgrundlage im Recht der Personengesellschaften. Nach Darlegung der Lehre von der Geschäftsgrundlage, der Kündigung nach §§ 133, 140 HGB, 723, 737 BGB, der ergänzenden Vertragsauslegung und der Treuepflicht werden die Möglichkeiten der Vertragsauflösung und -anpassung aufgrund dieser «Rechtsinstitute» voneinander abgegrenzt.
Aus dem Inhalt: Verhinderung der Anpassung von Gesellschaftsverträgen durch einzelne Gesellschafter – Kündigung gemäß §§ 133, 140 HGB, 723, 737 BGB – Ergänzende Vertragsauslegung – Wegfall der Geschäftsgrundlage – Treuepflicht – Vetragsanpassung oder -aufhebung.