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Interinstitutionelle Vereinbarungen im Europäischen Gemeinschaftsrecht

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Christian Bobbert

Interinstitutionelle Vereinbarungen existieren als Teil der institutionellen Praxis der Europäischen Gemeinschaft beinahe seit deren Gründung. Ein Überblick über die vielfältigen Übereinkünfte, die in den 90er Jahren geschlossen wurden, verdeutlicht den bemerkenswerten Bedeutungszuwachs, den diese gerade in jüngerer Zeit als Quelle des Gemeinschaftsrechts erfahren haben. Gegenstand der Arbeit sind die rechtlichen Probleme, die sich aus dieser institutionellen Praxis ergeben. Nach einem Überblick über die wichtigsten bestehenden Übereinkünfte werden vor allem die zentralen Fragen der gemeinschaftsrechtlichen Zulässigkeit, der möglichen Rechtswirkungen sowie der Justitiabilität interinstitutioneller Vereinbarungen untersucht.
Aus dem Inhalt: Zulässigkeit – Rechtswirkungen – Justitiabilität.