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Die Fortgeltung völkerrechtlichen Besetzungsrechts während der Interimsphase palästinensischer Selbstverwaltung in der West Bank und Gaza

Eine Untersuchung der Abkommen zum israelisch-palästinensischen Friedensprozeß

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Philip Spoerri

Seit dem Beginn des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses im Herbst 1993 hat sich sowohl in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht in der West Bank und Gaza vieles verändert.
Die in fünf Abschnitten aufgebaute Arbeit befaßt sich zunächst mit den historischen Hintergründen und der aktuellen Einbettung des Themas. Der zweite Abschnitt ist einer kurzen Einführung in das völkerrechtliche Recht der Besetzung gewidmet. Im dritten Abschnitt wird als Ausgangspunkt die Anwendbarkeit des völkerrechtlichen Besetzungsrechts auf die von Israel besetzten Gebiete bis zum Inkrafttreten der Interimsabkommen und damit des neuen und besonderen Regimes festgestellt. Es folgt der Schwerpunkt der Untersuchung, in dem die rechtliche Ausgestaltung der Interimsphase vom Osloer Abkommen im September 1993 bis zum Wye River Memorandum vom Oktober 1998 in der West Bank und Gaza dargestellt wird. Der fünfte Abschnitt ist wieder mit dem völkerrechtlichen Recht der Besetzung und hier insbesondere mit der Frage befaßt, ob und gegebenenfalls wie weit die allgemeinen völkerrechtlichen Regelungen durch die Interimsabkommen und die anderen rechtlichen Instrumente verdrängt bzw. diesen Grenzen gesetzt werden.
Aus dem Inhalt: Historischer Überblick zum Nahostkonflikt – Das völkerrechtliche Besetzungsrecht – Die rechtliche Ausgestaltung der Interimsphase in der West Bank und Gaza – Die israelisch-palästinensischen Interimsabkommen und ihre Umsetzung in der Praxis – Die Anwendbarkeit der völkerrechtlichen Regelungen zum Besetzungsrecht während der Interimphase.