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Gemeinden in der Telekommunikation

Zulässigkeit und Grenzen der wirtschaftlichen Betätigung von Gemeinden im Bereich der Telekommunikation – unter besonderer Berücksichtigung der wegerechtlichen Problematik

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Ralf Averhaus

Gegenstand der Arbeit ist die Frage, ob bzw. in welchen Grenzen die kommunalwirtschaftliche Betätigung in der Telekommunikation zulässig ist. Verfassungsrechtlicher Maßstab sind insbesondere Art. 87 f und 143 b GG einerseits und Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG andererseits. Zunehmende Bedeutung hat auch die Frage der Grundrechtsrelevanz kommunaler Wirtschaftsaktivitäten (in der Telekommunikation). Weitere Maßgaben lassen sich dem Gemeindewirtschafts- und Wettbewerbsrecht entnehmen. Für die privaten Konkurrenten besonders relevant sind die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen kommunale Telekommunikationsunternehmen.
Im zweiten Teil widmet sich die Arbeit der Frage der Verfassungsmäßigkeit der wegerechtlichen Bestimmungen des § 50 TKG, die trotz einer bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidung zum unentgeltlichen Wegenutzungsrecht zu Telekommunikationszwecken noch nicht abschließend geklärt ist.
Aus dem Inhalt: Telekommunikation als neues Geschäftsfeld der Gemeindewirtschaft – Liberalisierung der Telekommunikation – Telekommunikationsrechtliche Vorgaben – Verfassungsrechtliche Zulässigkeit – Grenzen der Betätigung (insbesondere aus Gemeindewirtschafts- und Wettbewerbsrecht) – Unentgeltliches Wegenutzungsrecht zu Telekommunikationszwecken und Zustimmungserteilung – Verfassungsmäßigkeit des § 50 TKG.