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Funktion mittlerunterstützter Aushandlungsprozesse für die Lösung der typischen Interessenkonflikte bei raumbezogenen Planungen

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Jan Gerrit Budäus

An der US-amerikanischen «mediation» orientierte mittlerunterstützte Aushandlungsprozesse werden auch in der deutschen Verwaltungspraxis zur Lösung von Konflikten eingesetzt. Dieses gilt insbesondere für die in der Regel besonders konfliktträchtigen Bauleitplanungen durch Bebauungsplan und Fachplanungen durch Planfeststellung. Neben den hierbei auftretenden rechtlichen Fragestellungen wird eine ökonomische Dimension in die Untersuchung einbezogen. Durch den Einsatz privater Mittler erhofft man sich eine höhere Effizienz der raumplanerischen Verwaltungstätigkeit. Dabei stellt sich aber die Frage, ob eine private Mittlertätigkeit stets effizienter ist als eine Mittlertätigkeit von Angehörigen der öffentlichen Verwaltung. Die Untersuchung wird durch ein Beispiel aus der Verwaltungspraxis ergänzt.
Aus dem Inhalt: An «mediation» orientierte mittlerunterstützte Aushandlungsprozesse als Neuerung in der deutschen Vewaltungspraxis – Rechtliche Aspekte an «mediation» orientierter mittlerunterstützter Aushandlungsprozesse bei der Bauleitplanung durch Bebauungsplan sowie der Fachplanung durch Planfeststellung – Effizienz des Einsatzes von privaten Mittlern aus der Sicht der öffentlichen Verwaltung – Beispiel aus der Verwaltungspraxis: mittlerunterstützter Aushandlungsprozeß bezüglich Deichverlauf.