Show Less
Restricted access

Der Pfändungsschutz für Lohneinkommen

Die Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Vorschriften zum Schutz vor Lohnpfändung in Deutschland

Series:

Marc Ludwig

Gegenstand der Arbeit ist die Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Vorschriften zur Lohnpfändung, §§ 850 bis 850 k ZPO. Unter Berücksichtigung bisher unveröffentlichter Materialien wird zunächst die Entstehungsgeschichte des sozialpolitisch ausgerichteten Lohnbeschlagnahmegesetzes von 1869 dargestellt. Anschließend wird in chronologischer Reihenfolge die Entwicklung hin zum heutigen Lohnpfändungsrecht aufgezeigt. Von Bedeutung waren dabei insbesondere die Einführung des Prinzips der gestaffelten Pfändungsgrenze, das Verbot der Kahlpfändung und die Gleichbehandlung der Pfändung des Lohns der Arbeiter und Angestellten einerseits und der Pfändung der Beamtenbesoldungen andererseits. Daneben wird auch auf die umstrittene Rechtsprechung des RG zu den 1.500 Mark-Verträgen eingegangen.
Aus dem Inhalt: Die Einführung eines umfassenden Schutzes vor Lohnpfändung – Die Weichenstellung für das Lohnpfändungsrecht heutiger Prägung und Kontinuität des Lohnpfändungsrechts seit 1940.