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Die Auswirkungen des Assoziationsrechts EG/Türkei auf das deutsche Arbeitsgenehmigungsrecht

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Wolfgang Breidenbach

Der Zugang von türkischen Arbeitnehmern und deren Familien zum nationalen Arbeitsmarkt besitzt auch eine gemeinschaftsrechtliche Dimension. Dies wurde über Jahrzehnte hinweg von den Mitgliedstaaten der EG, insbesondere von der Bundesrepublik Deutschland, bestritten. Die Arbeit versucht zu klären, ob und unter welchen Voraussetzungen die genannte Personengruppe einen Anspruch auf Zugang zum Arbeitsmarkt nach dem Assoziationsrecht EG/Türkei hat und in welchem Umfang dabei nationales Recht verdrängt wird. Aus rechtspolitischer Sicht wird erörtert, daß es im geltenden deutschen Arbeitsgenehmigungsrecht an klaren Regelungen fehlt, die auf die im Assoziationsrecht EG/Türkei enthaltenen subjektiven Rechte hinweisen.
Aus dem Inhalt: Entwicklung und Stand der Assoziierung mit der Türkei – Die Einordnung des Assoziationsrechts EG/Türkei in die Gemeinschaftsrechtsordnung – Umfang der innerstaatlichen Wirkung der beschäftigungsrechtlichen Bestimmungen des Assoziationsrechts EG/Türkei in der Bundesrepublik Deutschland – Rechtspolitische Folgerungen.