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Die Neuordnung des Vergaberechtsschutzes unterhalb der EU-Auftragsschwellenwerte – ein Modell de lege ferenda

zugleich: eine kritische Auseinandersetzung mit dem kartellrechtlichen Vergaberechtsschutz

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Matthias Krist

Das Vergaberecht unterlag in wenigen Jahren einem schnellen Wandel. Mit den zum 1. Januar 1999 neugeschaffenen Regelungen zum kartellrechtlichen Vergaberechtsschutz nach §§ 97 ff. GWB wurde allenfalls der vorläufige Schlußpunkt einer hektischen Entwicklung gesetzt. Denn nicht berücksichtigt wurden die elementaren Interessen der mittelständischen Wirtschaft. Dieser wird ohne sachliche Gründe effektiver Rechtsschutz im Vergabeverfahren verwehrt. Diese Arbeit untersucht die damit verbundenen Auswirkungen und verfassungsrechtlichen Bedenken. Sie entwirft ein Rechtsschutzmodell, das die bisherigen, eingefahrenen Strukturen verläßt und auf neuen Wegen praktischen und rechtlichen Ansprüchen mittelständischer Bieter gerecht wird. Dafür werden Möglichkeiten aufgezeigt, die keineswegs zur befürchteten Erlahmung des öffentlichen Auftragswesens führen.
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche Bedenken am bestehenden Vergaberechtsschutz – Ineffektivität bestehender Regelungen – Neuordnung des Rechtsschutzes unterhalb der EU-Auftragsschwellenwerte – Einbeziehung der Rechnungshöfe – Nachprüfung vor den Landgerichten.