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Aspekte des Länderfinanzausgleichs

Tarifgestaltung, Gemeindefinanzkraft, Fonds «Deutsche Einheit»

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Thomas Lenk

In der durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 11.11.1999 zum Länderfinanzausgleich ausgelösten Diskussion um die Gestaltung dieses Ausgleichsinstrumentes zwischen den Bundesländern spielen die Aspekte der Tarifgestaltung, der Finanzkraftbestimmung sowie die Belastungsverteilung des Fonds «Deutsche Einheit» eine entscheidende Rolle.
Es wird aufgezeigt, dass ein linearer Ausgleichstarif zwar die in der Diskussion angeführten allokativen Anforderungen erfüllt, damit aber nicht die verteilungspolitischen Ziele verwirklicht werden können. Für die Bestimmung der Finanzkraft eines Landes im Länderfinanzausgleich ist von entscheidender Bedeutung, inwieweit auch die Einnahmen seiner Kommunen bei der Berechnung zu berücksichtigen sind, insbesondere vor dem Hintergrund der gestärkten finanzwirtschaftlichen Unabhängigkeit und Verselbständigung der Kommunen. Für den Fonds «Deutsche Einheit» wird eine verfassungskonforme Neuregelung der Belastungsverteilung unterbreitet. Der Band enthält zu diesen drei Problembereichen ausführliche Stellungnahmen.
Aus dem Inhalt: Ausgleichsmechanismus – Kriterien für einen Finanzausgleich – Reformvorschläge – Fonds «Deutsche Einheit» – Gemeindeautonomie – Gleichbehandlungsangebot – Äquivalenztheoretische Begründung des Kürzungsansatzes.