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Sicherungsdienstbarkeit und sichernde Dienstbarkeit

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu wettbewerbsbeschränkenden Dienstbarkeiten und systematische Folgerungen

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Claus Moritz Trube

Die Arbeit behandelt die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu wettbewerbsbeschränkenden Dienstbarkeiten. Nach einer umfassenden Darstellung dieser Rechtsprechung werden die Ergebnisse zusammengefaßt und weiter analysiert. Das Ergebnis ist eine geschlossene Systematik der verschiedenen Dienstbarkeitstypen. Dabei wird zum einen eine begriffliche Klärung des Begriffs der «Sicherungsdienstbarkeit» angestrebt, zum anderen wird der Begriff der «sichernden Dienstbarkeit» zur Abgrenzung vorgeschlagen. Letztlich wird die Problematik der «Verewigung» schuldrechtlicher Bezugspflichten durch Dienstbarkeiten untersucht. Es wird dargestellt, daß es sich hierbei um ein wettbewerbsrechtliches Problem handelt.
Aus dem Inhalt: Sicherungsdienstbarkeit – Sichernde Dienstbarkeit – Wettbewerbsbeschränkende Dienstbarkeiten – Verewigung schuldrechtlicher Bezugspflichten durch Dienstbarkeiten.