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Rechtsschutz gegen Kennzeichenmissbrauch unter Berücksichtigung der Internet-Domain-Name-Problematik

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Nicole Hagemann

Ausgangspunkt dieser Arbeit ist die Aufgabe der Bindung der Marke an einen Geschäftsbetrieb durch das neue Markengesetz (MarkenG), die zur Anmeldung von Spekulations-/Hinterhaltsmarken und Sperrmarken führte. Es stellt sich damit die Frage, ob derartige Markenanmeldungen im Hinblick auf die Zielvorgaben der EG-Markenrechtrichtlinie und des deutschen MarkenG zulässig sind. Im Rahmen dessen wurde herausgearbeitet, dass sie unter den in dieser Arbeit dargestellten Bedingungen der Löschung unterliegen können. Darüber hinaus gibt die mit der Internet-Vergabepraxis verbundene Problematik des Domain-Grabbing Anlass zur Überprüfung missbräuchlich angemeldeter Domain-Names. Diese werfen kennzeichen- und namensrechtliche Fragen auf, für die praxisorientierte Lösungsvorschläge entwickelt wurden.
Aus dem Inhalt: Die registrierte Marke und ihre Missbrauchserscheinungen – Löschungsmöglichkeiten missbräuchlicher Markeneintragungen – Der Schutz von Marken- und Namensrechten im Internet.