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Die Wettbewerbsaufsicht im Medienbereich zwischen Entwicklung und Neuorientierung

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Thomas Fischl

Die Märkte für Rundfunk, Telekommunikation und neue audiovisuelle Medien sind immer schwerer voneinander zu unterscheiden. Der gesetzliche Aufsichtsrahmen für den Bereich der Kommunikation versucht jedoch, die Trennung von Individual- und Massenkommunikation weiter künstlich aufrechtzuerhalten. Infolgedessen ist eine Diskussion in Gang gekommen, die auf die wettbewerbsbehindernden Wirkungen der gegenwärtigen Aufsichtsordnung hinweist. Der Autor schlägt eine Neuordnung der Marktaufsicht vor, die sich an den funktionalen Aufgabenbereichen orientiert. Eine Übertragung der gesamten Wettbewerbsaufsicht auf das Bundeskartellamt wirft jedoch erhebliche verfassungsrechtliche und wettbewerbspolitische Probleme auf, die hier mit einem eigenen Lösungsansatz bewältigt werden.
Aus dem Inhalt: Kompetenzrechtlicher Rahmen zur Kontrolle des Medienbereichs – Aspekte des Gemeinschaftsrechts – Konvergenzentwicklung der Medien und ihr Einfluß auf die Wettbewerbsaufsicht – Probleme der Medienregulierung – Lösungsansatz der Einheit von Kommunikationskontrolle und allgemeiner Wettbewerbsaufsicht.