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Die Rechtsstellung des Betroffenen nach Art. 44 Abs. 2, S. 1 GG und den entsprechenden Regelungen in den Länderverfassungen

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Claudia Kohl

Die Arbeit behandelt die Rechtsstellung des Betroffenen nach Art. 44 Abs. 2, S. 1 GG und den entsprechenden Regelungen in den Länderverfassungen im Vergleich zur Rechtsstellung des Beschuldigten im Strafverfahren. Das Rechtsproblem des Betroffenen im parlamentarischen Untersuchungsverfahren liegt aufgrund der Verweisung in Art. 44 Abs. 2, S. 1 GG im Schnittpunkt zwischen dem Verfassungs- und Strafprozeßrecht. Die Gegenüberstellung beider Verfahren berücksichtigt die Funktionsfähigkeit des verfassungsrechtlich abgesicherten Untersuchungsverfahrens einerseits und die Grundlagen des Strafverfahrensrechtes andererseits. Die Übernahme strafverfahrensrechtlicher Vorschriften in das parlamentarische Untersuchungsverfahren führt zur Optimierung der Rechtsstellung des Betroffenen im Verfahren und zu einer Definition des von einer parlamentarischen Untersuchung nach Art. 44 GG betroffenen Personenkreises.
Aus dem Inhalt: Die Einsetzungskompetenz – Der Betroffene im parlamentarischen Untersuchungsverfahren – Die «sinngemäße» Verweisung auf die Vorschriften über den Strafprozeß – Die Rechtsstellung des Betroffenen – Die Rechtsnormverweisung.