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Second-Level-Domains aus kennzeichenrechtlicher Sicht

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Christian Racz

Die Arbeit erörtert die kennzeichenrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Second-Level-Domains im Internet. Hierbei werden neue Entwicklungen, Tendenzen und Probleme aufgegriffen, um auf der Grundlage des geltenden Rechts Lösungsansätze zu entwickeln. Im Mittelpunkt steht der Schutz des Kennzeichens gegen die Benutzung als Second-Level-Domain im Internet. Hierzu wird zunächst untersucht, unter welchen Voraussetzungen deutsches Recht überhaupt anwendbar ist. Anschließend wird die Anwendbarkeit der in Betracht kommenden Schutztatbestände auf die Problematik der Domain-Namen hin untersucht. Weiter wird die Streitfrage, welche Ware bzw. Dienstleistung zur Bestimmung der Verwechslungsgefahr maßgeblich ist, erörtert. Im Übrigen wird ermittelt, unter welchen Bedingungen eine Einschränkung des Grundsatzes der zeitlichen Priorität nach § 6 MarkenG geboten ist. Bei dem Sonderproblem des Domain-Grabbing wird die besondere Bedeutung des § 12 BGB für diese Fallkonstellation herausgestellt. Sodann werden die Besonderheiten aufgezeigt, die sich bei dem Schutz des Gemeindenamens gegen die Benutzung als Second-Level-Domain ergeben. Ferner werden die Schutzmöglichkeiten des bekannten und des berühmten Kennzeichens gegen die Benutzung als Second-Level-Domain diskutiert. Schließlich wird noch der Frage nachgegangen, ob auch dem Domain-Namen selbst kennzeichenrechtlicher Schutz zugute kommen kann.
Aus dem Inhalt: Die Vergabe von Domain-Namen – Der Schutz des Kennzeichens gegen die Benutzung als Second-Level-Domain im Internet – Der Schutz des Domain-Namens.