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Neue Alternativen des Länder-Finanzausgleichs

Modellrechnungen und Gutachten unter besonderer Berücksichtigung der Stadtstaaten-Problematik

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Wolfram Elsner

Die Reform des Länderfinanzausgleichs ist seit mehr als 15 Jahren politisches, wissenschaftliches und selbst verfassungsgerichtliches Dauerthema. Das Verfassungsgerichtsurteil vom November 2000 und der Bund-Länder-Kompromiß zum neuen Maßstäbegesetz des Jahres 2001 haben die Diskussion offenbar jedoch nur vorübergehend und kurzfristig beenden können. Die Suche nach grundlegenden und nachhaltigen Lösungen muß daher weitergehen. Der vorliegende Band entwickelt und berechnet Alternativen einer nachhaltigen Sicherung leistungsfähiger Länder und Entlastung des LFA unter besonderer Berücksichtigung der Sicherung leistungsfähiger kleiner Länder und Stadtstaaten.
Aus dem Inhalt: Wolfram Elsner: Länder-Neugliederung, Betriebstätten-Prinzip und Einwohnerwertung: Das Verfassungsgebot leistungsfähiger Bundesländer ernstnehmen, Ländervielfalt bewahren, Länderfinanzausgleich entlasten - Eine Einführung, am Beispiel des Stadtstaates Bremen – Silvia Mielke: Länder-Neugliederung zur Sicherung leistungsfähiger Stadtstaaten - Eine Simulationsrechnung für ein erweitertes Bundesland Bremen – Christoph Liebig: Die Umstellung der Lohn- und Einkommensteuer auf das Betriebstätten-Prinzip - Eine Simulationsrechnung zur Finanzkraftsteigerung des Stadtstaates Bremen – Isabel Sünner: Die Einwohnerveredelung im Finanzausgleich der Bundesrepublik Deutschland - Ein umstrittenes, aber tragfähiges Ausgleichsinstrument - und seine besondere Bedeutung für die Stadtstaaten.