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Die verfassungsrechtliche Dimension des Bankgeheimnisses

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Marcus Huhmann

Die Frage nach dem verfassungsrechtlichen Schutz der dem Bankgeheimnis unterfallenden Daten von Bankkunden ist nach wie vor umstritten. Überwiegend anerkannt ist nur, daß die dem Bankgeheimnis unterfallenden Daten eines inländischen Privatkunden dem Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG prima facie unterfallen. Umstritten ist bereits, welche tatsächliche Reichweite diesem Schutz in Anbetracht gegenläufiger, dem staatlichen Interesse dienender, Durchbrechungsnormen zukommt. Anhand eines Prinzipienmodells untersucht die Arbeit die Reichweite, die dem Prinzip ‘Bankgeheimnis’ zukommt. Entscheidend hierfür ist, welches von drei zu unterscheidenden Rechtsverhältnissen Adressat einer staatlichen Maßnahme ist. Die Arbeit untersucht das Verhältnis Staat/Bürger, das Verhältnis Staat/Bank und das Verhältnis Bank/Bürger in bezug auf das Bankgeheimnis und befaßt sich insbesondere innerhalb der jeweiligen Rechtverhältnisse mit den verschiedenen Kundengruppen einer Bank.
Aus dem Inhalt: Begriff, Ursprung, Facetten des Bankgeheimnisses – Geschichtlicher Überblick – Das zugrundeliegende dogmatische Verständnis – Regeln und Prinzipien in der Grundrechtsdogmatik – Verhältnismäßigkeit – Rechtsverhältnis Staat/Bank //Bankkunde, Rechtsverhältnis Bank/Kunde – Privatkunden, Firmenkunden des In-/Auslandes – Exemplarische Durchbrechungsnormen der StPO, des Steuerrechts.