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Umweltschutz durch Beweislastumkehr?

Beweislast des Bürgers bei Eingriffsnormen des technischen Sicherheitsrechts aus verfassungsrechtlicher Sicht

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Alexander Freiherr Knigge

In der Arbeit werden die Möglichkeiten für den Gesetzgeber untersucht, durch eine Umkehr der materiellen Beweislast im technischen Sicherheitsrecht staatliche Eingriffe auch unter Ungewißheitsbedingungen zu ermöglichen. Ist es zulässig, im Zweifel nicht die Behörde beweisen zu lassen, daß von einer Anlage Gefahren ausgehen, sondern dem Betreiber die Beweislast für deren Ungefährlichkeit aufzubürden? Hierzu werden Eingriffsnormen des technischen Sicherheitsrechts (Immissionsschutzrecht, Atomrecht, Gentechnikrecht) exemplarisch mit einer Beweislastumkehr versehen und einer umfassenden verfassungsrechtlichen Prüfung unterzogen.
Aus dem Inhalt: Die Grundlagen der Beweislastverteilung im technischen Sicherheitsrecht – Beweislast und Gesetzgebung – Einzeluntersuchungen: Immissionsschutzrecht, Atomrecht, Gentechnikrecht.