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Der Einfluss des EG-Rechts auf die Anwendung nationalen Rechts

Eine vergleichende Studie zum Recht in der Bundesrepublik Deutschland und im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland

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Joos Hellert

Die innerstaatliche Bedeutung des EG-Rechts steht heute außer Frage. Dies gilt in ganz besonderer Weise für Bestimmungen, die in EG-Richtlinien enthalten sind. Der Autor vergleicht den Einfluss verschiedener EG-Rechtsformen auf die Anwendung bundesdeutschen Rechts mit dem auf die statutory interpretation im Vereinigten Königreich. Hierbei gelangt er zu dem Ergebnis, dass auch der Rechtsvergleich für die vom EuGH geforderte vollumfängliche Ausschöpfung des Beurteilungsspielraums bei der nationalen Rechtsanwendung spricht. Dies hat vor allem zur Folge, dass gerade die Richtlinienkonformität innerstaatlichen Rechts nicht nur mit dem methodischen Mittel der Gesetzesauslegung, sondern mit gleicher Intensität auch im Wege der richtlinienkonformen Rechtsfortbildung zu erreichen ist.
Aus dem Inhalt: Die Rechtssprechung des EuGH hinsichtlich der gemeinschaftsrechtlichen Pflicht zur EG-rechtskonformen Rechtsanwendung – Grundlagen und Grenzen EG-rechtskonformer Anwendung bundesdeutschen Rechts – Vergleichende Studie zum Recht in der Bundesrepublik Deutschland und im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland.