Show Less
Restricted access

Baurechtliche Antennenverbote und Informationsfreiheit

Unter besonderer Berücksichtigung des zürcherischen Rechts

Series:

Markus Schleutermann

Antennenverbote stützen sich auf das Planungsrecht oder auf Einordnungsvorschriften. Sie führen im Zusammenhang mit Verbreitungsverboten für bestimmte Sendungen auf den Kabelnetzen zu zensurartigen Einschränkungen der Informationsfreiheit und behindern verschiedene, im öffentlichen Interesse tätige Funkdienste. Sie wurden häufig unter Missachtung des Verhältnismässigkeitsprinzips erlassen und sind in den meisten Fällen überflüssig. Durch ihre Gesetzgebung greifen Kantone und Gemeinden zudem in die bundesrechtliche Kompetenzordnung ein, welche das Fernmeldewesen zur Bundessache erklärt.
Aus dem Inhalt: Informationsfreiheit und Mediengesetzgebung - Zensurartige Wirkungen der Antennenverbote - Sicherheitsaspekte - Ohne Antenne kein Empfang - Antennen im Recht - Zulässigkeit von Programmvorschriften und -beschränkungen auf Kabelnetzen.