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Der Minderheitenschutz im deutschen Verfassungsrecht

Eine analytische Untersuchung des Begriffs sowie der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Stellung der ethnischen, nationalen, sprachlichen, kulturellen und religiösen Minderheiten in der Bundesrepublik Deutschland vor dem Hintergrund der völker- und

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Markus Pallek

Ein Staat, der seine Minderheiten nicht schützt und ihnen keine Rechte gewährt, gefährdet seinen inneren Frieden. Ein effektives Minderheitenrecht ist daher nicht nur für die Betroffenen unverzichtbar, sondern es liegt auch im Interesse der Bevölkerungsmehrheit. Ausgehend von den völker- und europarechtlichen Vorgaben versucht diese Arbeit, den Begriff der Minderheit im Rechtssinne zu bestimmen, um anschließend eine Bestandsaufnahme des deutschen minderheitenschützenden Verfassungsrechts zu unternehmen. Bundes- und landesverfassungsrechtliche Minderheitenschutzbestimmungen werden samt ihrer einfachgesetzlichen Ausgestaltung eingehend analysiert. Hierzu wird auch die sozio-kulturelle Situation der Minderheitengruppen beleuchtet und die brisante Frage behandelt, welchen Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland ein Minderheitenstatus zukommt. Darüber hinaus werden viele aktuelle Probleme gestreift, die im Kontext des Minderheitenschutzes diskutiert werden.
Aus dem Inhalt: Die Dimension des Minderheitenschutzes in der Verfassungswirklichkeit der Bundesrepublik Deutschland – Die Entstehung des Minderheitenschutzes in Deutschland - Ein rechtshistorischer Rückblick – Die völker- und europarechtlichen Vorgaben für den innerstaatlichen Minderheitenschutz – Der Minderheitenschutz des Grundgesetzes – Die Diskussion um die Einführung eines Minderheitenschutzartikels in das Grundgesetz im Rahmen der Verfassungsrevision von 1994 – Der Minderheitenschutz in den Verfassungen der Länder – Eine Bestandsaufnahme des verfassungsrechtlichen Minderheitenschutzes in der Bundesrepublik Deutschland und Vorschläge für seine Reform.