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Transparenz- und Publizitätspflichten deutscher Unternehmen

Unter Berücksichtigung europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Vorgaben

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Volker Jahr

Deutsche Unternehmen unterliegen vielfachen Transparenz- und Publizitätspflichten, die in dieser Arbeit auf ihre Vereinbarkeit mit den Vorgaben von Europarecht und Grundgesetz überprüft werden. Im ersten Teil der Arbeit wird untersucht, was unter Transparenz- und Publizitätspflichten zu verstehen ist und diese Pflichten werden im einzelnen detailliert dargestellt. Nach den Ergebnissen des zweiten Teils der Arbeit sind die nach dem Publizitätsgesetz bestehenden Verpflichtungen nicht mehr verfassungskonform, weil die Schwellenwerte des Publizitätsgesetzes seit 1969 bis heute nicht entsprechend dem Wachstum der Volkswirtschaft ausreichend angepasst worden sind. Bei den nach HGB bestehenden Publizitätspflichten ist die fehlende Rechnungslegungspublizität deutscher Zweigniederlassungen von ausländischen Kapitalgesellschaften mit Sitz außerhalb von EU und EWR verfassungsrechtlich bedenklich. Aufbauend auf diese gesetzgeberische Lücke wird am Ende der Arbeit ein Modell entwickelt – die sog. Zweigniederlassungslösung –, um trotz Haftungsbeschränkung keiner Jahresabschlußpublizität zwingend unterliegen zu müssen.
Aus dem Inhalt: Transparenz- und Publizitätspflichten deutscher Unternehmen – Handelsregisteranmeldungen – Rechnungslegungspublizität – Zweigniederlassungspublizität – Handelsregistergebühren – Vermeidung von Rechnungslegungspublizität.