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Die zwischenbetriebliche Forschungs- und Entwicklungskooperation

Zivilrechtliche Probleme bei der Vertragsgestaltung und -durchführung

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Stefan Ulsenheimer

Gegenstand dieser Arbeit sind die Probleme, welche sich beim Zusammenschluss mehrerer Unternehmen zu einer Forschungs- und Entwicklungskooperationsgemeinschaft ergeben. Einen Teilbereich stellt die Behandlung der aufgetretenen Fragen im Zusammenhang mit Know-how, gewerblichen Schutzrechten und Erfindungen dar. Den Schwerpunkt der Untersuchung bilden die Leistungsstörungen, welche im Rahmen der kooperativen FuE-Tätigkeit auftreten können. Hierbei wird der Besonderheit Rechnung getragen, dass sowohl die FuE-Tätigkeit als auch die Zusammenarbeit mehrerer Unternehmen jeweils eigene Problemfelder aufwerfen können. Die Überlagerung dieser beiden Bereiche führt zu den besonderen Schwierigkeiten bei zwischenbetrieblichen FuE-Kooperationen. Ziel der Arbeit ist es, hier Lösungsansätze herauszuarbeiten, deren Anwendung zu praxisgerechten Ergebnissen führt. Dies reflektiert auch die konsequente Zusammenführung der Ergebnisse in einem Mustervertragsentwurf.
Aus dem Inhalt: Probleme im Rahmen einer überbetrieblichen Kooperationsbeziehung – Leistungsstörungen im Rahmen der kooperativen FuE-Tätigkeit – Einbringung und gemeinschaftlicher Erwerb von Know-how, gewerblichen Schutzrechten und Erfindungen – Beendigung und Liquidation des Zusammenarbeitsverhältnisses – Mustervertrag.