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Ausschüsse für Völkerrecht und für Nationalitätenrecht (1934-1942)

Herausgegeben und mit einer Einleitung versehen von Werner Schubert

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Werner Schubert

Unter dem Vorsitz des Direktors des Kaiser-Wilhelm-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht waren die nationalsozialistischen Einflüsse auf die Beratungen des Völkerrechtsausschusses gering. Höhepunkt der Ausschußberatungen war der Vortrag von Arnold Toynbee über «Friedliche Änderung (peaceful change)» am 28.2.1936. Während des Krieges behandelte der Ausschuß kriegsrechtliche Fragen des Land-, See- und Luftkriegs sowie die völkerrechtliche Stellung Polens.
Der Nationalitätenrechtsausschuß, zunächst unter dem Vorsitz von Prof. Emge, ab 1938 von NS-Oberführer Dr. Hermann Behrends, befaßte sich bis 1939 mit Fragen des Minoritätenrechts, der volkstumsrechtlichen Terminologie und mit der Stellung der deutschen Volksgruppen in Ost- und Südosteuropa. 1940/41 legte der Ausschuß eine von Werner Hasselblatt redigierte Denkschrift über die «Rechtsgestaltung deutscher Polenpolitik nach volkspolitischen Gesichtspunkten» und den Entwurf einer Verordnung über die Schutzzugehörigen des Reichs vor. Weitere Beratungsgegenstände waren die Stellung der Deutschen in Ungarn und in der Slowakei, die staatsrechtliche Formung des Generalgouvernements und Fragen der Assimilation und Dissimilation sowie Fragen der Schaffung einer gestaffelten Staatsangehörigkeit.
Aus dem Inhalt: Deutschlands Gleichberechtigung als Rechtsproblem – Friedliche Änderung (A. Toynbee) – Nationalboykott und Völkerrecht – Landkriegsrecht – Freischärlerei - Englandhilfegesetz der USA – Wirtschaftslenkung in den besetzten Gebieten – Kulturabkommen – Prisenrecht – Neutralität der USA bis 1941 – Nationalitätenrecht: Sprachenrecht in der Tschechoslowakei (1937) – Nationalitätenfrage und das europäische Recht (1937) – Denkschrift: Rasse, Staat und Raum in der Begriffs- und Wortbildung 1938 – Vorträge zur Stellung der deutschen Volksgruppen – Rechtsgestaltung der deutschen Polenpolitik.