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Europäische Menschenrechtskonvention und antiterroristische Maßnahmen

Eine Untersuchung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte am Beispiel des Nordirland- und des Kurdenkonfliktes

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Marcel Klugmann

Beeinträchtigungen und Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) im Zuge antiterroristischer Maßnahmen haben die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschrechte vor eine besondere Herausforderung gestellt. Der Gerichtshof hat eine schwierige Gratwanderung in Abwägung zwischen beeinträchtigten Individualbelangen und dem allgemeinen Interesse an einer effektiven Abwehr terroristischer Bedrohungen vorzunehmen. Der Verfasser analysiert die Rechtsprechung im Hinblick auf die zum Nordirland- sowie zum Kurdenkonflikt ergangenen Entscheidungen unter besonderer Berücksichtigung auch des englischen Schrifttums. Er arbeitet wiederkehrende Fallgruppen heraus und zeichnet die Entwicklung der Rechtsprechung nach.
Aus dem Inhalt: Terrorismus und EMRK – Politischer Kontext des Nordirland- und Kurdenkonflikts – Präventive Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung und die EMRK – Repressive antiterroristische Maßnahmen – Terrorismus und Derogation – Prozessuale Probleme (im Verfahren vor dem Gerichtshof).