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Intendiertes Ermessen

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Jasmin Beuermann

Die Arbeit setzt sich kritisch mit Rechtsprechung und Literatur zum intendierten Ermessen auseinander. Im Anschluß an eine dogmatische Einordnung wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen die Annahme eines intendierten Ermessens zulässig sein kann. Die zu diesem Zweck vorgenommene Kategorisierung der Rechtsprechung führt zu der Erkenntnis, daß die Kritik der Literatur nur für Teilbereiche zutrifft. Bei differenzierter Betrachtung der einschlägigen Entscheidungen erfährt das intendierte Ermessen in bestimmten Bereichen durchaus seine Berechtigung. Hier bringt es eine begrüßenswerte Vereinfachung des Verwaltungsverfahrens mit sich.
Im Anhang finden sich die Fundstellen der zum Thema ergangenen Entscheidungen unter Verweis auf die entsprechenden Ausführungen in der Arbeit.
Aus dem Inhalt: Dogmatische Einordnung des intendierten Ermessens – Abgrenzung zu herkömmlichen Formen behördlicher Entscheidungsfindung – Rechtsprechungsentwicklung und mögliche Ursachen – Rechtliche Würdigung des intendierten Ermessens – Möglicher Verstoß gegen den Gewaltenteilungsgrundsatz – Anwendungsbereiche – Intendiertes Ermessen kraft ausdrücklicher gesetzlicher Anordnung – § 40 VwVfG als Anknüpfungspunkt für ein intendiertes Ermessen – Intendiertes Ermessen und Koppelungsvorschriften – Die Problematik unbestimmter Rechtsbegriffe – Materiell-rechtliche Auswirkungen des intendierten Ermessens – Verfahrensrechtliche Auswirkungen des intendierten Ermessens – Inhalt und Umfang der Begründung von Ermessensentscheidungen – Entscheidungsübersicht.