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Die Rundfunkgebühr

Verfassungs-, finanz- und europarechtliche Probleme ihrer Erhebung und Verwendung

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Christian Dargel

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland finanziert sich hauptsächlich aus Rundfunkgebühren, deren abgabenrechtliche Klassifizierung umstritten ist. Es besteht ein wechselseitiges Abhängigkeitsverhältnis zwischen begrifflicher Einordnung und zulässiger Verwendung. Diese Arbeit überdenkt kritisch die verfassungs- und finanzrechtlichen Probleme bei der Erhebung und Verwendung der Rundfunkgebühr. Dazu wird anhand genereller rundfunk- und finanzrechtlicher Grundsätze die Rechtsnatur der Rundfunkgebühr im Zusammenhang mit ihrer zulässigen Verwendung dargestellt. Ergänzend werden alternative Finanzierungskonzepte für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und eine mögliche Gebührenfinanzierung privaten Rundfunks untersucht. Angesichts der zunehmenden Europäisierung des Rundfunkmarktes werden die Ergebnisse schließlich nach Maßgabe des europäischen Gemeinschaftsrechts überprüft.
Aus dem Inhalt: Grundlagen des Rundfunksystems – System öffentlicher Abgaben – Abgabenrechtliche Erhebungsprinzipien – Rechtliche Einordnung der Rundfunkgebühr – Zulässige Verwendung des Rundfunkgebührenaufkommens – Spartenprogramme – Internetdienste durch öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Gebührenpflicht für Internetrechner – Beteiligung privater am Rundfunkgebührenaufkommen – Alternativen zur Rundfunkgebühr – Rundfunkgebühr und Gemeinschaftsrecht.