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Stadtwerke auf neuen Märkten

Gemeinderechtliche Chancen umweltschonender Energiedienstleistungen

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Andreas Schmidt

Stadtwerke erschließen neue Märkte. Wo enden ihre gemeinderechtlichen Spielräume? Welche Chancen bieten ihnen neue Energiedienstleistungen? Ausgangspunkt dieser Untersuchung sind die Erfolgsaussichten kommunaler Dienstleistungen im liberalisierten deutschen Energiemarkt. Stadtwerke betätigen sich verstärkt außerhalb ihres Gemeindegebiets. Wann sie (noch) örtliche Angelegenheiten im Sinn von Artikel 28 Abs. 2 GG wahrnehmen, ist daher von zentraler Bedeutung. Diese Arbeit entwickelt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dazu weiter. Die gemeindewirtschaftsrechtlichen Anforderungen werden anwenderfreundlich präzisiert. Abschließend wird geprüft, ob Angebote wie der Wärme-Direkt-Service und das Energiemanagement mit den Kommunalverfassungen aller 13 deutschen Flächenländer vereinbar sind.
Aus dem Inhalt: Rahmenbedingungen und Strategieoptionen kommunaler Energieversorgungsunternehmen im Wettbewerb – Verfassungsrechtlicher Rahmen kommunaler Energiedienstleistungen – Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Sinn von Art. 28 Abs. 2 GG – Gemeinderechtlicher Rahmen für die Erschließung neuer Märkte durch kommunale Unternehmen – Vereinbarkeit von Energiedienstleistungen mit den Gemeindeordnungen aller 13 Flächenländer am Beispiel des kommunalen Energiemanagements und Wärme-Direkt-Service.