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Der Netzzugang in der Elektrizitätswirtschaft auf der Grundlage des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)

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Stefan Tüngler

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Elektrizitätswirtschaft haben sich in den letzten Jahren grundlegend geändert. An erster Stelle steht die wettbewerbsorientierte Umgestaltung des energiewirtschaftlichen Ordnungssystems durch das Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts vom 24.04.1998. Neben der durch die Aufhebung der kartellrechtlichen Freistellungstatbestände (§§ 103, 103 a GWB a.F.) ermöglichten Alternative des freien Leitungsbaues hat die Energierechtsnovelle die Stromversorgungsnetze mittels Durchleitungsrechten auch Wettbewerbern zugänglich gemacht (§§ 5 ff EnWG). Nach der dogmatischen Herleitung des Anspruchs auf Mitbenutzung fremder Elektrizitätsversorgungsnetze werden Inhalt und Grenzen dieses Anspruchs untersucht.
Aus dem Inhalt: Der Netzzugang in der Elektrizitätswirtschaft – Inhalt und Grenzen des Anspruchs aus § 6 EnWG.