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Zugang zu Übertragungswegen

Zur Verfassungsmäßigkeit der Ausgestaltung des Zugangs privater Fernsehanbieter zu digitalen Übertragungswegen

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Susanne Reinemann

Die Arbeit widmet sich der Frage, ob die einfachgesetzlichen rundfunkrechtlichen Vorschriften den verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Zugang zu digitalen Übertragungswegen genügen. Dazu vermittelt sie zunächst ein Grundverständnis der für die Rundfunkverbreitung vorherrschenden Rahmenbedingungen. Im Anschluss daran erfolgt die Untersuchung, inwieweit der Zugang zu Übertragungswegen Bestandteil der verfassungsrechtlich gewährleisteten Rundfundfreiheit ist und welche Anforderungen an die Ausgestaltung der Rundfunkfreiheit zu stellen sind. Darauf folgt die Prüfung, inwieweit diese Vorgaben auf den Zugang zu Übertragungswegen Anwendung finden.
Anhand dieser Maßstäbe werden schließlich die einfachgesetzlichen Vorschriften auf Ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüft und – soweit sie nicht verfassungskonform sind – Vorschläge für eine verfassungsgemäße Ausgestaltung entwickelt.
Aus dem Inhalt: Rahmenbedingungen der Übertragung – Verfassungsrechtliche Vorgaben – Verfassungsmäßigkeit der Ausgestaltung – Vorschläge für eine verfassungsgemäße Ausgestaltung.