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Legitimität «kraft Verfassung»

Inwieweit kann eine Europäische Verfassung das demokratische Legitimitätsdefizit der EU verringern oder beheben?

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Renate Hochwieser

Diese europapolitische Untersuchung befasst sich mit den Möglichkeiten einer Europäischen Verfassung im Hinblick auf die Reduzierung bzw. Behebung des demokratischen Legitimitätsdefizits der EU. Dabei stellen sich folgende grundsätzliche Fragen: Inwieweit weist das Primärrecht der EU bereits verfassungsmäßige Elemente auf bzw. stellt die rechtliche Grundordnung des Integrationssystems eine ausreichende verfassungsmäßige Grundlage dar? Aus welchen Quellen bezieht die EU ihre Legitimität und worin liegen deren substantielle Defizite? Welchen speziellen Anforderungen muss eine EU-Verfassung genügen und schließlich, wie können die Formen der Realisierung einer Verfassung und deren Chancen zur Umsetzung aussehen? Das vorliegende Buch versteht sich als Beitrag zur grundsätzlichen Untersuchung der Verfassungs- und Legitimitätsproblematik im europäischen Integrationsprozess.
Aus dem Inhalt: Konzepte/Ansichten der Verfassungslehre – Verfassungselemente des EU-Primärrechts – Bisherige Vorschläge für eine EU-Verfassung – Die Charta der Grundrechte – Die Europäische Teilverfassung – Legitimitätsproblematik und Demokratiedefizit der EU – Braucht die EU eine Verfassung? – Anforderungen an eine EU-Verfassung – Chancen und Formen der Realisierung.