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Die Parteigerichtsbarkeit der NSDAP

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Nils Block

Die Arbeit analysiert neben den Gründen und Motiven, die zur Errichtung der Parteigerichtsbarkeit führten, auch die Spruchpraxis und vor allem die rechtlichen Grundlagen der Parteigerichtsbarbeit. Es kann gezeigt werden, dass insbesondere durch die nach 1933 erlassenen Vorschriften die Parteigerichtsbarkeit formal immer mehr an die staatliche ordentliche Gerichtsbarkeit angeglichen wurde. Dies führte zu einer dauernden Konkurrenzsituation der Parteigerichtsbarkeit zum beamtenrechtlichen Disziplinarrecht, der Wehrmachtsgerichtsbarkeit und besonders dem ordentlichen Strafverfahrensrecht. Es kann anhand der exemplarisch dargestellten Verfahren vor dem Obersten Parteigericht nachgewiesen werden, dass Maßstab der Rechtsfindung nicht formales Recht war, sondern dass als einzige Maxime der Parteigerichte galt: «Recht ist, was der Bewegung nützt; Unrecht ist, was ihr schadet.»
Aus dem Inhalt: Parteigerichtsbarkeit nach den Satzungen der NSDAP – Richtlinien für die Parteigerichte der NSDAP – Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat – Einzelne vor dem Obersten Parteigericht verhandelte Fälle – Verhältnis zu SA und SS – Verhältnis zum öffentlichen Dienst – Judenverfolgung – Verfahren im Zusammenhang mit der «Reichskristallnacht» – Verhältnis zur Wehrmacht.