Show Less
Restricted access

Akteneinsicht im öffentlichen Recht

Eine Darstellung der Voraussetzungen für die Gewährung von Akteneinsicht in behördlichen und in gerichtlichen Verfahren

Series:

Thomas Palm

Die Untersuchung stellt umfassend die bei der Gewährung von Akteneinsicht in der täglichen verwaltungsbehördlichen und verwaltungsgerichtlichen Praxis relevanten Problemstellungen und Vorgehensweisen dar. Insbesondere werden die Begriffe der Akte und der Einsichtnahme erläutert sowie die Bedeutung einer ordnungsgemäßen Aktenführung aufgezeigt. Als Ausfluss des Grundrechts auf «informationelle Selbstbestimmung» und des Verfassungsgrundsatzes des rechtlichen Gehörs gelangt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass die Akteneinsicht im finanzbehördlichen Verfahren gesetzlich zu normieren ist, dass die Einsichtnahme durch Dritte in den jeweiligen Verfahrensordnungen geregelt und eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Übersendung von Akten durch die Gerichte geschaffen werden muss. Die Untersuchung ist daher sowohl für Verfahrensbeteiligte und ihre Vertreter als auch für Behörden und Gerichte ein wichtiges Nachschlagewerk.
Aus dem Inhalt: Akteneinsicht im verwaltungsbehördlichen und verwaltungsgerichtlichen Verfahren – Akteneinsicht im finanzbehördlichen und finanzgerichtlichen Verfahren – Akteneinsicht im sozialbehördlichen und sozialgerichtlichen Verfahren – Akteneinsicht in verfassungsgerichtlichen Verfahren – Die Bedeutung der Akteneinsicht und der Schutz von persönlichen Daten – Die historische Entwicklung des Akteneinsichtsrechts – Besondere Arten von Akten: Personalakten, Beihilfeakten, Sicherheitsakten, Prüfungsakten, Vorakten, Parallelakten, Musterfallakten, Berufungsfallakten – Ausgestaltung der Akteneinsichtsgewährung – Entscheidungsformen der Gewährung/Versagung von Akteneinsicht – Nachteile für das Wohl des Bundes oder eines Landes – Kosten bei der Gewährung von Akteneinsicht.