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Der Europäische Gerichtshof und der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Untersuchung der Prüfungsdichte

Insbesondere in der Gegenüberstellung der Kontrolle von Gemeinschaftsakten und von Maßnahmen der Mitgliedstaaten

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Florian Schwab

Die Arbeit untersucht die Anwendung des zentralen allgemeinen Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit durch den Europäischen Gerichtshof. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob der EuGH in der Intensität seiner Kontrolldichte danach variiert, ob er Maßnahmen der Gemeinschaftsorgane oder solche der Mitgliedstaaten überprüft. Der bekannte Vorwurf – etwa im Zusammenhang mit der Bananenmarktordnung – einer laxen Verhältnismäßigkeitsprüfung angesichts von Rechtsakten des Gemeinschaftsgesetzgebers oder – spiegelbildlich – einer über-strengen Schranken-Schranken-Kontrolle bei mitgliedstaatlichem Rückgriff auf Ausnahmen zu den Grundfreiheiten (Stichwort: Reinheitsgebot für Bier, Bosman-Urteil) wird auf systematische Stringenz untersucht. Die im Ergebnis festgestellte Variation in der Kontrolldichte entlang der Autorenschaft der Maßnahme wird auf Rechtfertigungen und rechtspolitische Erklärungsmuster hin analysiert.
Aus dem Inhalt: Die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips im Rahmen von Maßnahmen der Gemeinschaftsorgane sowie bei Maßnahmen der Mitgliedstaaten – Voraussetzungen und komplexe Gründe für eine unterschiedliche Kontrolldichte zwischen gemeinschaftlichen und mitgliedstaatlichen Maßnahmen.