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Das Personalrecht der Europäischen Zentralbank

Grundlagen und Grenzen der rechtlichen Bindungen der Europäischen Zentralbank unter besonderer Berücksichtigung der Bereiche Arbeitnehmervertretung, Kündigungsschutz und Datenschutz

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Christoph Schmid

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist berechtigt, die Beschäftigungsbedingungen für ihr Personal selbst festzulegen. Aus dem Europäischen Gemeinschaftsrecht ergibt sich allerdings nicht, ob die EZB bei der Bestimmung des Inhalts der Beschäftigungsbedingungen völlig frei ist oder ob rechtliche Schranken bestehen und wenn ja welche. Ausgehend von dieser Fragestellung werden zunächst diejenigen Rechtsmassen bestimmt, aus denen sich rechtliche Bindungen ergeben. In einem weiteren Teil wird untersucht, ob die im EG-Vertrag verankerte Unabhängigkeit der EZB eine Ausnahme von diesen Bindungen erfordert. Schließlich wird für bestimmte Regelungsbereiche überprüft, ob die Beschäftigungsbedingungen der EZB den bestehenden rechtlichen Bindungen entsprechen.
Aus dem Inhalt: Rechtliche Bindung der Europäischen Zentralbank (EZB) im Bereich des Personalrechts – Anwendbarkeit des deutschen Arbeitsrechts und des Gemeinschaftsrechts – Inhalt der Unabhängigkeit der EZB – Rechtliche Bindung und ihre Umsetzung in den Bereichen Arbeitnehmervertretung, Kündigungsschutz und Datenschutz.