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Der Einfluss des Europäischen Rechts auf die Unternehmensbesteuerung

Eine ökonomische Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes

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Frank Steibert

Die EU strebt eine ausgewogene Entwicklung des Wirtschaftslebens, beständiges, nichtinflationäres und umweltverträgliches Wachstum, einen hohen Grad an Konvergenz und hohes Beschäftigungsniveau an. Durch die Vereinigung der Mitgliedstaaten zu einem Binnenmarkt soll eine Steigerung der Wohlfahrt herbeigeführt werden, die Wirtschaftssubjekten ermöglicht zu agieren, ohne durch Rechtsordnungen und Staatsgrenzen behindert zu werden. Die Grundfreiheiten stehen daher im Fokus der Analyse. Nach der Untersuchung, welche Anforderungen an eine wohlfahrtsfördernde, binnenmarktkonforme Unternehmensbesteuerung zu stellen sind, werden die Ergebnisse zur Auslegung der Niederlassungs- und der Kapitalverkehrsfreiheit herangezogen, um Inhalt und Reichweite der Grundfreiheiten zu bestimmen. Die Auslegung der Grundfreiheiten einiger EuGH-Urteile werden einer ökonomischen Beurteilung unterzogen. Die gewonnenen Erkenntnisse werden sodann herangezogen, um ausgewählte Aspekte der Unternehmensbesteuerung hinsichtlich ihrer Europarechts- und Binnenmarktkonformität zu würdigen.
Aus dem Inhalt: Unternehmensbesteuerung im europäischen Binnenmarkt: ökonomisches Ideal und Subsidiaritätsprinzip – Grundfreiheiten und Unternehmensbesteuerung im Binnenmarkt – Rechtsprechung des EuGH auf dem Gebiet der direkten Besteuerung – Besteuerung von Zinsen, Dividenden und Sitzverlegung im deutschen Steuerrecht und dessen Vereinbarkeit mit den Grundfreiheiten des EG-Vertrages.