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Die Reform der tschechischen Strafprozeßordnung nach 1989

Im Spannungsfeld von Rechtsstaatlichkeit, Verfahrensökonomie und Effizienz

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Manfred Gratzl

Am 1.1.2002 trat erneut eine weitere umfangreiche Novelle zur tschechischen Strafprozeßordnung in Kraft. Damit unternimmt der tschechische Gesetzgeber einen weiteren wichtigen Schritt bei der Umgestaltung der von den Kommunisten übernommenen StPO aus dem Jahre 1961 in eine moderne, effiziente und rechtsstaatlichen Anforderungen genügende Verfahrensordnung. Die Arbeit zeigt dieses Ringen der tschechischen Rechtspolitik seit 1989 auf und beleuchtet vor allem die historischen Bezüge der einzelnen Regelungen. Besonderes Augenmerk wird der aktuellen Reform der tschechischen StPO gewidmet, so daß die Arbeit nicht nur rechtshistorische Zäsuren und Kontinuitäten darstellt, sondern den Leser vor allem auch mit dem gegenwärtigen tschechischen Strafprozeßrecht vertraut macht.
Aus dem Inhalt: Historische Entwicklung des Strafprozeßrechts in den Böhmischen Ländern – Die Reform der tschechischen Strafprozeßordnung nach 1989 – Die Stellung des Beschuldigten – Die Einführung des anonymen Zeugen – Die Verlagerung des Schwergewichts des Verfahrens vom Ermittlungsverfahren auf das Hauptverfahren – Die Relativierung des staatlichen Strafanspruchs – Die Einführung des beschleunigten Verfahrens – Die Reform der Eingriffsrechte der Strafverfolgungsbehörden – Das Rechtsmittelverfahren.