Show Less
Restricted access

Lizenzverträge über technische Schutzrechte, Marken und Urheberrechte nach der 6. GWB-Novelle

Die kartellrechtliche Beurteilung von Lizenznehmerbeschränkungen in Verträgen über Nutzungsrechte an technischen Schutzrechten, Marken und Urheberrechten nach § 17 GWB

Series:

Thomas Hieber

Die gewerblichen Schutzrechte und das Urheberrecht sind von immer größerer wirtschaftlicher Bedeutung. In der Folge hat auch die wirtschaftliche Bedeutung von Lizenzverträgen über Schutzrechte zugenommen. Durch die 6. GWB-Novelle wurden die kartellrechtlichen Vorschriften für Verträge über gewerbliche Schutzrechte in §§ 17 und 18 GWB neu gefaßt und an die europäische Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen angeglichen. Die Arbeit untersucht die kartellrechtliche Zuverlässigkeit von Lizenznehmerbeschränkungen in Verträgen über gewerbliche Schutzrechte auf der Grundlage von § 17 GWB sowie die Möglichkeiten einer entsprechenden Anwendung der Vorschrift auf Verträge über Nutzungsrechte an Marken und Urheberrechten und überprüft das gefundene Ergebnis am europäischen Kartellrecht.
Aus dem Inhalt: Lizenzverträge über technische Schutzrechte, Marken und Urheberrechte als Gegenstand des Kartellrechts – Die Regelungen des europäischen Kartellrechts als Grundlage für die Neufassung der §§ 17, 18 GWB – Die Behandlung von Lizenznehmerbeschränkungen in Lizenzverträgen über Marken und Urheberrechte nach dem GWB – Die entsprechenden Anwendungen von § 17 GWB auf Lizenzverträge über Marken und Urheberrechte und das europäische Kartellrecht.