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Die Behandlung privater Beschwerden über systematische und grobe Menschenrechtsverletzungen in der UN-Menschenrechtskommission

Das 1503-Verfahren nach seiner Reform

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Tobias Irmscher

Individualbeschwerden über Menschenrechtsverletzungen haben die Vereinten Nationen seit ihrer Gründung 1945 in großer Zahl erreicht. Doch es dauerte bis 1970, daß ein Mechanismus zur Verwendung der darin enthaltenen Informationen eingerichtet wurde. Das vorliegende Buch behandelt dieses erste universale Verfahren im Verantwortungsbereich der UN-Menschenrechtskommission, das mit Resolution 1503 (XLVIII) des Wirtschafts- und Sozialrates eingerichtet wurde. Es werden seine Entstehung, Durchführung und Praxis untersucht und seine wesentlichen Aspekte, wie Zulässigkeit der Beschwerden, anwendbare Menschenrechtsnormen, die Tatsachengrundlage und seine Vertraulichkeit behandelt - immer vor dem Hintergrund der im Jahre 2000 verabschiedeten Reform des Mechanismus. Darüber hinaus wird sein Verhältnis zu den übrigen internationalen Verfahren zum Schutze der Menschenrechte erörtert.
Aus dem Inhalt: Wesen und Tätigkeit der UN-Menschenrechtskommission – Die Entwicklung des 1503-Verfahrens – Rechtliche Grundlagen des Verfahrens – Der Ablauf – Die Verfahrenspraxis – Das Ziel des Verfahrens – Inhalt und Zulässigkeit der Beschwerden – Verfahrensgegenstand und Prüfungsmaßstab – Vertraulichkeit als wesentliches Verfahrensmerkmal – Die Rolle der NGO im 1503-Verfahren – Der politische Charakter des Verfahrens – Bezüge des 1503-Verfahrens zu weiteren Verfahren des internationalen Menschenrechtsschutzes – Die Rechtmäßigkeit des Verfahrens – Einschätzung und Bewertung.