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Der Steuererlaß nach § 227 Abgabenordnung

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Christian Becker

Die Arbeit vergleicht den Steuererlaß gemäß §§ 163, 227 AO mit dem Dispens im Allgemeinen Verwaltungsrecht. Sie untersucht, inwieweit die gefundenen Dispensgrundsätze im Allgemeinen Verwaltungsrecht auf den Steuererlaß übertragen werden können. Hierbei werden einzelne Dispensationsermächtigungen aus dem Besonderen Verwaltungsrecht dargestellt, untersucht und die gemeinsamen Merkmale herausgearbeitet. Ferner wird eine Unterscheidung zwischen reinen Fiskalzwecksteuern und Lenkungssteuern vorgeschlagen. Die Rechtsgrundsätze, die für eine Entscheidung über einen Steuererlaß herangezogen werden können, werden dargestellt, auf die einzelnen Steuerarten angewandt, und es wird aufgezeigt, inwieweit Raum für Steuererlasse nach §§ 163, 227 AO vorhanden ist.
Aus dem Inhalt: Vergleich der Dispenspraktiken im Steuerrecht und im Allgemeinen Verwaltungsrecht – Der verfassungsrechtlich angeleitete Billigkeitserlaß – Dispensationen bei einzelnen Steuerarten.