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Die Pflicht von Beamten zur Zurückhaltung bei politischer Tätigkeit und öffentlichen Äußerungen

Eine rechtsvergleichende Studie

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Astrid Hagenah

Die Arbeit behandelt rechtsvergleichend die Frage nach dem Ausmaß der Mäßigungs- und Zurückhaltungspflicht von Beamten bei politischer Tätigkeit und öffentlichen Äußerungen in Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Die Autorin setzt sich eingehend mit der Grundlage des öffentlichen Dienstes und der Stellung der Beamten im politischen System der Vergleichsländer auseinander und untersucht das Spannungsverhältnis zwischen Zurückhaltungspflicht und Grundrechten im Hinblick auf das Koalitions- und Streikrecht und die Meinungsfreiheit von Beamten. Sie gibt einen Überblick über die Verfassungskonzeption in Frankreich und Großbritannien und setzt sich kritisch mit den Reformen des britischen öffentlichen Dienstes auseinander.
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Grundlagen des öffentlichen Dienstes in Deutschland, Frankreich und Großbritannien – Stellung des Beamten im politischen System der drei Vergleichsländer – Ausgestaltung der Rechte und Pflichten des Beamten in Deutschland, Frankreich und Großbritannien – Das Recht des Beamten auf Meinungsfreiheit und politische Betätigung – Koalitions-, Streikrecht und Meinungsfreiheit der Beamten in Deutschland, Frankreich und Großbritannien – Reform des britischen öffentlichen Dienstes.