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Die Behandlung von Zufallserkenntnissen im Ermittlungsverfahren

Unter Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze über Verwertungsverbote

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Sebastian Fickert

Der Bedeutung von Zufallserkenntnissen in der Praxis stehen nur fragmentarische Regelungen in der StPO gegenüber. Die verschiedenen Lösungsansätze, die sich zu den Problemkonstellationen herausgebildet haben, sind nur noch schwerlich zu überblicken und divergieren teilweise erheblich. Ausgehend von den Kernbereichs- und Abwägungslehren werden die sich im Rahmen des Ermittlungsverfahrens stellenden Verwertungsfragen in einen systematischen Zusammenhang gebracht. Einzelne Verwertungskriterien werden herausgearbeitet, wobei der Rechtmäßigkeit des zur Gewinnung der Zufallserkenntnis führenden Beweiserhebungsaktes eine maßgebliche Rolle zukommt. Dabei soll auch stets verfassungsrechtlichen Grundsätzen Rechnung getragen werden.
Aus dem Inhalt: Bedeutung von Zufallserkenntnissen in der Praxis – Begriff der Zufallserkenntnis – Lösungsansätze zu Verwertbarkeitsfragen – Kernbereichs- und Abwägungslehren – Bedeutung der rechtmäßigen Beweiserhebung – Anwendung des Systems bei der Auslegung einzelner Normen.