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Vertrauensschutz und Gesetzesrückwirkung

Grundtypen abgestufter Vertrauensschutzpositionen, abgeleitet aus der Rückwirkungsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Martin Stötzel

Mit der anschwellenden Gesetzesflut sind in den letzten Jahrzehnten die Anzahl rückwirkender formeller Gesetze wie auch die Anzahl bundesverfassungsgerichtlicher Judikate zur Frage der Zulässigkeit rückwirkender Gesetzgebung stark angestiegen. Diese Rückwirkungsjudikatur stößt jedoch auf vielstimmige Kritik im wissenschaftlichen Schrifttum. Ausgehend von dem Befund ausufernder Gesetzeshypertrophie, deren Ursachen und Freiheitsfolgen sowie auf der Grundlage einer kritischen Würdigung der Rechtsprechung des BVerfG unternimmt die vorliegende Arbeit den Versuch, Leitlinien für die Abwägung zwischen dem rückwirkenden Änderungsinteresse des Gesetzgebers einerseits und dem individuellen Bestandsinteresse andererseits aufzuzeigen, indem – abgeleitet aus den Rückwirkungsjudikaten des Bundesverfassungsgerichts – Grundtypen abgestufter Vertrauensschutzpositionen des Bürgers entwickelt werden.
Aus dem Inhalt: Der Zusammenhang zwischen Gesetzeshypertrophie und Gesetzesrückwirkung sowie deren negative Folgen für die Freiheit des Bürgers – Die Rückwirkungsproblematik in der Rechtsprechung des BVerfG – Bestandsaufnahme und kritische Würdigung – Der eigene Lösungsansatz: Entwicklung von Grundtypen abgestufter Vertrauensschutzpositionen auf der Grundlage der Rückwirkungsjudikatur des BVerfG – Exemplarische Grundtypen abgestufter Vertrauensschutzpositionen auf der Grundlage abgeleiteter Typusmerkmale.