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Einstweiliger Rechtsschutz bezüglich des Anspruchs auf Zugewinnausgleich und bezüglich dessen Kautionsanspruchs

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Stefan Stock

Die Arbeit behandelt die praxisrelevante Problematik, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Ehegatte seinen Anspruch auf Ausgleich des Zugewinns (§ 1378 Abs. 1 BGB) oder auf Sicherheitsleistung (§ 1389 BGB) im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes sichern kann. Die vorgenommene Untersuchung unterscheidet drei verschiedene Zeitabschnitte, nämlich die Zeit vor Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags, die Zeit danach bis zur Rechtskraft des Scheidungsurteils und die Zeit nach der Rechtskraft des Urteils, wobei das Schwergewicht auf den zweiten Zeitabschnitt gelegt wird. Besonders für diesen Zeitraum wird bis in die neueste Zeit hinein kontrovers diskutiert, ob der potentiell ausgleichsberechtigte Ehegatte seinen künftigen Zugewinnausgleichsanspruch oder nur seinen Sicherheitsleistungsanspruch im Wege einstweiligen Rechtsschutzes sichern kann. Zudem ist umstritten, auf welche Rechtsbehelfe, Arrest oder einstweilige Verfügung, er hierbei zurückgreifen kann.
Aus dem Inhalt: Sicherung des Anspruchs auf Zugewinnausgleich gem. § 1378 BGB im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes – Sicherung des Kautionsanspruchs gem. § 1389 BGB im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes.