Show Less
Restricted access

Die Gewährleistung freier Forschung an und mit Genen und das Interesse an der wirtschaftlichen Nutzung ihrer Ergebnisse

Series:

Rüdiger Wolfrum, Tobias Stoll and Stephanie Franck

Die Umsetzung der Biopatentrichtlinie hat in Deutschland intensive Diskussionen hervorgerufen. Sie betreffen u.a. die Frage, ob der bisher für Gene und Gensequenzen erteilte absolute Stoffschutz die Forschung und Entwicklung Dritter und die wirtschaftliche Verwertung behindert. Die im Auftrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen angefertigte Untersuchung geht dieser Frage aus patentrechtlicher, aber auch verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Sicht nach und spricht auch Fragen des TRIPs-Übereinkommens an. Dabei wird detailliert auf die zugrunde liegenden biologischen Prozesse und die ökonomische Dimension der Problematik eingegangen.
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtlicher Abriss über die Forschungsfreiheit und die rechtliche Ordnung von Innovation – Formen der biotechnologischen Arbeiten und der Patentierungspraxis – Eigenart des patentrechtlichen Stoffschutzes und seine Angemessenheit im Falle des Schutzes von Genen und Gensequenzen – Überlegungen über den europarechtlichen Kompetenzrahmen einer deutschen Umsetzung.