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Widerruf und Rückabwicklung von Subventionen in riskanten Fällen

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Christian Menge

Der Verfasser untersucht die Frage, ob für die Rückforderung von Subventionen in solchen Fällen besondere Maßstäbe gelten müssen, in welchen die wirtschaftliche Entwicklung sehr riskant ist. Es stehen die im Zusammenhang mit der deutschen Einheit erfolgten Subventionierungen im Blickfeld. Der Verfasser stellt bei seiner Untersuchung erhebliche Unterschiede der Rückforderungsmöglichkeiten fest. Der Subventionsgeber besitzt hier, insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob ein Bewilligungsbescheid widerrufen und die Subventionsleistung zurück gefordert werden soll, einen erheblich größeren Gestaltungsspielraum.
Aus dem Inhalt: Widerruf von Verwaltungsakten – Rückforderung der durch die öffentliche Hand gewährten Leistungen – Subventionsrechtliche Eigenheiten.